Mitteilung aus dem Schulministerium

Liebe Eltern,

im Folgenden leiten wir Informationen aus dem Schulministerium an Sie weiter, die nochmals über Ihre Mitwirkungsmöglichkeiten im Schulleben Auskunft geben sollen. Wir freuen uns über aktive Eltern, die unser Schulleben bereichern, fördern und unterstützen :

 

Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen zum Thema Elternmitwirkung

04. August 2021

1. Recht auf Schulmitwirkung

Das Recht der Eltern auf Schulmitwirkung ergibt sich sowohl aus der Verfas- sung des Landes Nordrhein-Westfalens, als auch aus den Regelungen in § 62 ff. Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW).

Den Eltern stehen nach dem Schulgesetz verschiedene Möglichkeiten offen, sich aktiv am Schulleben zu beteiligen.

Mitwirkungsgremien für Eltern sind nach dem Schulgesetz die Klassenpfleg- schaft oder Jahrgangsstufenpflegschaft, die Schulpflegschaft und die Schul- konferenz.

Jedes Mitwirkungsgremium bleibt bis zum ersten Zusammentreten des neu- gewählten Mitwirkungsgremiums im neuen Schuljahr bestehen.

Ein Mitwirkungsgremium wird grundsätzlich durch die Vorsitzende / den Vor- sitzenden einberufen. Die Mitglieder sind dabei mit einer Frist von mindestens sieben Tagen unter Beifügung der Tagesordnung und der Beratungsunterla- gen schriftlich einzuladen.

Die Schulen hat den Mitwirkungsgremien die notwendigen Einrichtungen und Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört beispielsweise das zur Ver- fügung stellen von Räumen für Gremiensitzungen, oder die Nutzung des Ko- pierers.

2.Klassenpflegschaft / Jahrgangsstufenpflegschaft

Zu Beginn des Schuljahres werden die Eltern der Kinder in den Eingangsklas- sen entweder von der Schulleitung und / oder der Klassenleitung zu einer Klas- senpflegschaftssitzung eingeladen. Bei Eingangsjahrgangsstufen erfolgt die Einladung der Eltern durch die Jahrgangsstufenleitung zu einer Jahrgangsstu- fenpflegschaftssitzung.

Bei bereits bestehenden Klassenverbänden oder Jahrgangsstufen erfolgt die Einladung durch die Vorsitzende / den Vorsitzenden der bisherigen Klassen- pflegschaft / Jahrgangsstufenpflegschaft.

Die Eltern der Klassenpflegschaft wählen aus ihrer Mitte eine Vorsitzende / einen Vorsitzenden und eine Stellvertreterin / einen Stellvertreter. Beide neh- men über ihre Aufgaben in der Klassenpflegschaft hinaus mit beratender Stimme an der Klassenkonferenz teil.

Die / der Vorsitzende beruft während des Schuljahres die Sitzungen der Klas- senpflegschaft ein und legt in Absprache mit der Klassenlehrerin / dem Klas- senlehrer die Themen der Tagesordnung fest. Die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer nimmt an den Klassenpflegschaftssitzungen teil.

Bei Jahrgangsstufen bilden die Eltern der Schülerinnen und Schüler jeder Jahrgangsstufe die Jahrgangsstufenpflegschaft. Die Jahrgangsstufenpflegs- chaft wählt für jeweils angefangene 20 Schülerinnen und Schüler eine Vertre- terin / einen Vertreter für die Schulpflegschaft. Für jede dieser Personen wird eine Stellvertreterin / ein Stellvertreter gewählt.

Bis zum 07.09.2021 sollen die Wahlen in den Klassen- und Jahrgangsstufen- pflegschaften stattgefunden haben.

3. Schulpflegschaft

Alle Klassenpflegschaftsvorsitzenden nehmen an der Sitzung der Schulpfleg- schaft teil, die in der Regel ein- bis zweimal im Schuljahr tagt. Die Schulpflegs- chaft vertritt die Interessen aller Eltern der Schule gegenüber der Schulleitung und den anderen Mitwirkungsgremien.

Die Schulpflegschaft wählt eine Vorsitzende / einen Vorsitzenden, bis zu drei Stellvertreterinnen / Stellvertreter sowie die Elternvertretung für die Schulkon- ferenz und für die Fachkonferenzen.

Für die Elternvertretung in der Schulkonferenz und in den Fachkonferenzen sind alle Eltern von nicht volljährigen Schülerinnen und Schülern wählbar (also nicht nur die Mitglieder der Schulpflegschaft).

Die Vorsitzende / der Vorsitzende der Schulpflegschaft ist mit der Wahl auto- matisch Mitglied der Schulkonferenz, es sei denn, dies wird ausdrücklich ab- gelehnt.

Die Schulpflegschaft wählt auch eine Vertreterin / einen Vertreter, die / der (mit Einverständnis der / des Betroffenen) an sogenannten Teilkonferenzen bei der Entscheidung über Ordnungsmaßnahmen im Sinne des § 53 Absatz 3 Satz 1 SchulG teilnimmt.

Bis zum 21.09.2021 sollen die Wahlen für die Schulpflegschaft stattgefunden haben.

4. Schulkonferenz

Die Schulkonferenz ist das höchste Gremium der Schule. Ihr gehören jeweils – je nach Schulstufe in unterschiedlichen Anteilen – Elternvertretende, Lehr- kräfte sowie Schülerinnen und Schüler an.

Die Schulkonferenz befasst sich mit allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Schule und vermittelt bei Konflikten innerhalb der Schule. Sie kann Vor-

schläge und Anregungen an den Schulträger und an die Schulaufsichtsbe- hörde richten. Vorschlägen der Schulleitung / des Schulträgers stimmt sie zu oder lehnt sie ab.

In § 65 SchulG Schulgesetz ist festgelegt, über welche Angelegenheiten die Schulkonferenz zu entscheiden hat.

Den Vorsitz führt die Schulleiterin / der Schulleiter, aber ohne Stimmrecht. Nur bei Stimmengleichheit gibt das Votum der Schulleiterin / des Schulleiters den Ausschlag.

5. Vertretung der Schule nach außen

Die Schule wird nach außen, gegenüber dem Schulträger und der Schulauf- sicht, durch die Schulleiterin / den Schulleiter vertreten; sie / er ist dabei an die Beschlüsse der Schulkonferenz gebunden.

6. Ersatzschulen

Ersatzschulen müssen nach § 100 Absatz 5 SchulG gleichwertige Formen der Mitwirkung im Sinne des SchulG gewährleisten.

7. Weitere Informationen

Für weitere Informationen wird auf die Inhalte zum Thema Elternmitwirkung auf der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung

https://www.schulministerium.nrw/eltern/schulmitwirkung

und auf die Broschüre„Das ABC der Elternmitwirkung“, die kostenfrei über die Homepage des Ministeriums für Schule und Bildung NRW abgerufen werden kann, hingewiesen

https://www.schulministerium.nrw.de/system/files/me- dia/document/file/ABC%20der%20Elternmitwir- kung%20Stand%2019.10.2019.pdf

Auf der Internetseite findet sich auch der Wahlkalender für die Schulmitwir- kungsgremien.